Breitbandausbau

Der Landkreis Alzey-Worms mit einer Fläche von 588 km² und ca. 130.000 Einwohnern verteilt auf 69 Gemeinden sieht vor, eine flächendeckende NGA-Versorgung (Next Generation Access) für private Nutzer in Wohngebieten, gewerblichen Nutzern in Gewerbegebieten und weiteren institutionellen Anbietern herzustellen.

Es wurde zu Beginn im Zeitraum Frühjahr bis Herbst 2016 eine Machbarkeitsstudie zur Ertüchtigung der Breitbandinfrastruktur für den Landkreis Alzey-Worms durch die Fa. MICUS Strategieberatung GmbH erstellt. Hier wurde ein sogenanntes Markterkundungsverfahren im Zeitraum vom 09. März 2016 – 09. April 2016 durchgeführt.

Hier mussten die Telekommunikationsunternehmen verbindlich angeben, welchen Ausbau sie eigenwirtschaftlich in den nächsten drei Jahren vornehmen werden.

Aufbauend auf diesen Erkenntnissen wurden die sog. weißen Flecken im Landkreis Alzey-Worms ermittelt. Dies sind Anschlüsse, die unter 30 Mbit/s liegen und auch nicht eigenwirtschaftlich durch die Telekommunikationsunternehmen bis zum April 2019 ausgebaut werden.

Als Ergebnis wurde die Firma MICUS Strategieberatung GmbH mit einer Strategieplanung für das o. g. Fördergebiet beauftragt, diese wurde mit dem NGA-Ausbaukonzept für die Förderantragstellung am 06.02.2017 den zuständigen Vertretern präsentiert.

Zur Erreichung dieses Ziels wurde in unterversorgten Wohngebieten eine FTTC-Netzplanung durchgeführt. Der Bedarf an hohen symmetrischen Bandbreiten unterversorgter Gewerbebetreibenden wurde durch eine FTTB-Netzplanung erreicht. Somit ergibt sich ein hybrides NGA-Netzkonzept, welches als Grundlage für die europaweite Ausschreibung gedient hat.

Es sollen nunmehr insgesamt 3.468 Privathaushalte (umgerechnet 2.890 Wohnadressen) und 95 Unternehmen sowie weitere institutionelle Einrichtungen von der Erschließung einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur profitieren.

Der Landkreis hat sodann im 4. Fördercall (Zeitraum 01.11.2016 – 28.02.2017) des Bundesförderprogramms Breitband am 28.02.2017 eine Förderung in Höhe von 3.996.172,- € beantragt. Die Gesamtkosten (Wirtschaftlichkeitslücke) des NGA-Breitbandausbaus bezifferte sich in Planung auf 7.992.345,- €. Gleichzeitig wurde auch beim zuständigen Ministerium des Landes (hier das Ministerium des Innern und für Sport) eine entsprechende Landesförderung beantragt.

Entsprechende vorläufige Förderbescheide wurden seitens des Bundes am 31. Juli 2017 (3.996.172,- €) und 22. Dezember 2017 (1.149.958,- €) erteilt. Das Land Rheinland-Pfalz hat mit dem Letter of Intent vom 23.02.2017 und 16.11.2017 seine verbindliche Bereitschaft signalisiert, sich mit einer Förderung zu beteiligen.

Nach Erteilung des ersten vorläufigen Förderbescheides wurde die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ geändert, so dass die ansässigen Schulen im Landkreis Alzey-Worms mit einem gigabitfähigen Breitbandanschluss in die Förderung mit aufgenommen werden konnten. Hier wurde die Aufgreifschwelle neu definiert, so dass im Endeffekt 46 von 51 Schulen im Gebiet des Landkreises Alzey-Worms eine direkte FTTB-Verbindung erhalten werden.

Hier gilt insbesondere der Dank den kreisangehörigen Verbandsgemeinden und der Stadt Alzey, die in unserer Empfehlung gefolgt sind und eine weitergehende Antragsstellung dementsprechend mitgetragen haben.

Das Ausschreibungsverfahren inklusive Teilnahmewettbewerb fand zwischen dem 24. November 2017 und 14. Mai 2018 statt.

Der Kreistag hat am 19. Juni 2018 der Firma inexio Informationstechnologie und Telekommunikation GmbH aus Saarlouis den Zuschlag für den Ausbau des NGA-Breitbandausbau im Landkreis Alzey-Worms in Höhe von 6.746.925,90   € erteilt.

Der vorläufige Förderbescheid des Landes Rheinland-Pfalz datiert zum 13. September 2018 mit einer Förderhöhe von 2.698.770,36 € und entspricht somit genau 40% des Angebotspreises.

Die Beantragung des endgültigen Förderbescheids beim Bund wurde am 17. September 2018 auf den Weg gebracht, sobald dieser Bescheid vorliegt, darf mit der Maßnahme offiziell begonnen werden.

Die endgültigen Förderbescheid des Bundes wurde am 10. Dezember 2018 erteilt und weist eine Förderhöhe von 3.373.462 € aus.

Mit dem symbolischen Spatenstich am 14. Dezember 2018 wurde auch seitens des Landes Rheinland-Pfalz mit gleichem Datum der endgültige Förderbescheid in Höhe von 2.698.770 € durch Herrn Staatssekretär Randolf Stich übergeben.

Der offizielle Baubeginn war zum 01.01.2019 geplant, leider haben sich Verzögerungen bei der Vergabe der Tiefbauarbeiten ergeben und es stellte sich heraus, dass einzelne Kabelverzweiger die im Rahmen der Anbindung mit FTTC (Fibre to the curb) erschlossen werden sollten, nicht zur Verfügung standen.

Hierdurch mussten diese Versorgungsorte nochmals umgeplant werden, dies musste technisch und auch vergaberechtlich nochmals geprüft werden und es musste ein Änderungsantrag bei Zuschussgebern beantragt werden. Auch musste alle betroffenen Gemeinden ihre Zustimmung zur Tragung ihres 10%igen Eigenanteils erklären.

Dieser Änderungsantrag wurde seitens des Bundes mit Bescheid vom 28.01.2020 positiv entschieden. Die Zuschusssumme erhöhte sich nunmehr auf 4.147.910 € und berücksichtigt somit die Hälfte der prognostizierten Wirtschaftlichkeitslücke von 8.295.821 €.

Die Übergabe des Änderungsbescheides des Landes Rheinland-Pfalz wird am Tag des offiziellen Baubeginns am 28.02.2020 in der Georg-Forster-Gesamtschule in Wörrstadt stattfinden. Die Firma NOKIA, die den Auftrag für die Arbeiten von der Fa. inexio erhalten hat, wird parallel an vier Standorten ihre Arbeiten aufnehmen und geht davon aus, dass bis zum Ende des Jahres 2020 alle Bauarbeiten abgeschlossen sind.