Der
Landkreis Alzey-Worms mit einer Fläche von 588 km² und ca. 130.000 Einwohnern
verteilt auf 69 Gemeinden sieht vor, eine flächendeckende NGA-Versorgung (Next
Generation Access) für private Nutzer in Wohngebieten, gewerblichen Nutzern in
Gewerbegebieten und weiteren institutionellen Anbietern herzustellen.
Es
wurde zu Beginn im Zeitraum Frühjahr bis Herbst 2016 eine Machbarkeitsstudie
zur Ertüchtigung der Breitbandinfrastruktur für den Landkreis Alzey-Worms durch
die Fa. MICUS Strategieberatung GmbH erstellt. Hier wurde ein sogenanntes
Markterkundungsverfahren im Zeitraum vom 09. März 2016 – 09. April 2016
durchgeführt.
Hier
mussten die Telekommunikationsunternehmen verbindlich angeben, welchen Ausbau
sie eigenwirtschaftlich in den nächsten drei Jahren vornehmen werden.
Aufbauend
auf diesen Erkenntnissen wurden die sog. weißen Flecken im Landkreis
Alzey-Worms ermittelt. Dies sind Anschlüsse, die unter 30 Mbit/s liegen und
auch nicht eigenwirtschaftlich durch die Telekommunikationsunternehmen bis zum
April 2019 ausgebaut werden.
Als
Ergebnis wurde die Firma MICUS Strategieberatung GmbH mit einer
Strategieplanung für das o. g. Fördergebiet beauftragt, diese wurde mit dem
NGA-Ausbaukonzept für die Förderantragstellung am 06.02.2017 den zuständigen
Vertretern präsentiert.
Zur
Erreichung dieses Ziels wurde in unterversorgten Wohngebieten eine
FTTC-Netzplanung durchgeführt. Der Bedarf an hohen symmetrischen Bandbreiten
unterversorgter Gewerbebetreibenden wurde durch eine FTTB-Netzplanung erreicht.
Somit ergibt sich ein hybrides NGA-Netzkonzept, welches als Grundlage für die
europaweite Ausschreibung gedient hat.
Es
sollen nunmehr insgesamt 3.468 Privathaushalte (umgerechnet 2.890 Wohnadressen)
und 95 Unternehmen sowie weitere institutionelle Einrichtungen von der
Erschließung einer leistungsfähigen Breitbandinfrastruktur profitieren.
Der
Landkreis hat sodann im 4. Fördercall (Zeitraum 01.11.2016 – 28.02.2017) des
Bundesförderprogramms Breitband am 28.02.2017 eine Förderung in Höhe von
3.996.172,- € beantragt. Die Gesamtkosten (Wirtschaftlichkeitslücke) des
NGA-Breitbandausbaus bezifferte sich in Planung auf 7.992.345,- €. Gleichzeitig
wurde auch beim zuständigen Ministerium des Landes (hier das Ministerium des
Innern und für Sport) eine entsprechende Landesförderung beantragt.
Entsprechende
vorläufige Förderbescheide wurden seitens des Bundes am 31. Juli 2017
(3.996.172,- €) und 22. Dezember 2017 (1.149.958,- €) erteilt. Das Land
Rheinland-Pfalz hat mit dem Letter of Intent vom 23.02.2017 und 16.11.2017
seine verbindliche Bereitschaft signalisiert, sich mit einer Förderung zu
beteiligen.
Nach
Erteilung des ersten vorläufigen Förderbescheides wurde die Richtlinie
„Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik
Deutschland“ geändert, so dass die ansässigen Schulen im Landkreis Alzey-Worms
mit einem gigabitfähigen Breitbandanschluss in die Förderung mit aufgenommen
werden konnten. Hier wurde die Aufgreifschwelle neu definiert, so dass im
Endeffekt 46 von 51 Schulen im Gebiet des Landkreises Alzey-Worms eine direkte
FTTB-Verbindung erhalten werden.
Hier
gilt insbesondere der Dank den kreisangehörigen Verbandsgemeinden und der Stadt
Alzey, die in unserer Empfehlung gefolgt sind und eine weitergehende
Antragsstellung dementsprechend mitgetragen haben.
Das
Ausschreibungsverfahren inklusive Teilnahmewettbewerb fand zwischen dem 24.
November 2017 und 14. Mai 2018 statt.
Der
Kreistag hat am 19. Juni 2018 der Firma inexio Informationstechnologie und
Telekommunikation GmbH aus Saarlouis den Zuschlag für den Ausbau des
NGA-Breitbandausbau im Landkreis Alzey-Worms in Höhe von 6.746.925,90 €
erteilt.
Der
vorläufige Förderbescheid des Landes Rheinland-Pfalz datiert zum 13. September
2018 mit einer Förderhöhe von 2.698.770,36 € und entspricht somit genau 40% des
Angebotspreises.
Die
Beantragung des endgültigen Förderbescheids beim Bund wurde am 17. September
2018 auf den Weg gebracht, sobald dieser Bescheid vorliegt, darf mit der
Maßnahme offiziell begonnen werden.
Die
endgültigen Förderbescheid des Bundes wurde am 10. Dezember 2018 erteilt und
weist eine Förderhöhe von 3.373.462 € aus.
Mit
dem symbolischen Spatenstich am 14. Dezember 2018 wurde auch seitens des Landes
Rheinland-Pfalz mit gleichem Datum der endgültige Förderbescheid in Höhe von 2.698.770
€ durch Herrn Staatssekretär Randolf Stich übergeben.
Der
offizielle Baubeginn war zum 01.01.2019 geplant, leider haben sich
Verzögerungen bei der Vergabe der Tiefbauarbeiten ergeben und es stellte sich
heraus, dass einzelne Kabelverzweiger die im Rahmen der Anbindung mit FTTC
(Fibre to the curb) erschlossen werden sollten, nicht zur Verfügung standen.
Hierdurch
mussten diese Versorgungsorte nochmals umgeplant werden, dies musste technisch
und auch vergaberechtlich nochmals geprüft werden und es musste ein
Änderungsantrag bei Zuschussgebern beantragt werden. Auch musste alle
betroffenen Gemeinden ihre Zustimmung zur Tragung ihres 10%igen Eigenanteils
erklären.
Dieser
Änderungsantrag wurde seitens des Bundes mit Bescheid vom 28.01.2020 positiv
entschieden. Die Zuschusssumme erhöhte sich nunmehr auf 4.147.910 € und
berücksichtigt somit die Hälfte der prognostizierten Wirtschaftlichkeitslücke
von 8.295.821 €.
Die Übergabe des Änderungsbescheides des Landes Rheinland-Pfalz wird am Tag des offiziellen Baubeginns am 28.02.2020 in der Georg-Forster-Gesamtschule in Wörrstadt stattfinden. Die Firma NOKIA, die den Auftrag für die Arbeiten von der Fa. inexio erhalten hat, wird parallel an vier Standorten ihre Arbeiten aufnehmen und geht davon aus, dass bis zum Ende des Jahres 2020 alle Bauarbeiten abgeschlossen sind.
Hinweise für Besucherinnen und Besucher der Kreisverwaltung:
Für persönliche Vorsprachen soll grundsätzlich eine vorherige Terminvereinba-rung erfolgen.
Bitte kommen Sie möglichst alleine zu Terminen. Wir empfehlen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, für Besuche des Gesundheits-amtes ist dies derzeit noch verpflichtend.
Unser Team ist zu den üblichen Öffnungszeiten telefonisch und per E-Mail für Sie erreichbar.
Ihre Unterlagen können zudem über den Postweg oder per Briefkasten-Einwurf (Ernst-Ludwig-Straße 36) übermittelt werden.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Kreisverwaltung Alzey-Worms
Ernst-Ludwig-Straße 36
55232 Alzey