02.03.2021
I.
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion,
Trier, hat mit Verfügung vom 15.02.2021, Az.: 17 461-AZ/21a, die
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und den Wirtschaftsplan des
Abfallwirtschaftsbetriebes des Landkreises Alzey-Worms für das
Haushalts-/Wirtschaftsjahr 2021 genehmigt.
II.
Die Satzung wird gemäß §§ 17, 20 und 57 der
Landkreisordnung für Rheinland-Pfalz (LKO) vom 31.01.1994 (GVBl. S. 188) i. V.
m. §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.01.1994
(GVBl. S. 153), jeweils in der derzeit gültigen Fassung, nachstehend
bekanntgemacht.
III.
Der Haushaltsplan und der Wirtschaftsplan
liegen entsprechend der Bestimmungen des § 57 LKO i. V. m. § 97 Abs. 2
GemO in der Zeit von Donnerstag, 04.03.2021,
bis einschließlich Freitag, 12.03.2021,
(Montag bis Freitag 8:00 bis 12:00 Uhr, Montag und Dienstag 14:00 bis 16:00
Uhr, Donnerstag 14:00 bis 18:00 Uhr) bei der Kreisverwaltung Alzey-Worms,
Ernst-Ludwig-Str. 36, Alzey,
Zimmer 71, öffentlich aus.
Für die Einsichtnahme ist eine Terminvereinbarung unter 06731/408-4711
erforderlich.
Die Corona-Schutzmaßnahmen der Kreisverwaltung sind zu beachten.
IV.
Sofern die Satzung unter Verletzung von
Verfahrens- oder Formvorschriften der LKO oder aufgrund der LKO zustande
gekommen ist, gilt sie ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an
gültig zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
Wird
eine Verletzung nach Ziffer IV. Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach
Ablauf der in Ziffer IV. Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung
geltend machen.
Alzey,
01.03.2021
Az.:
1-11612-1/ra
Kreisverwaltung
Alzey-Worms
Gez.
Sippel
Heiko
Sippel
Landrat
Hinweise für Besucherinnen und Besucher der Kreisverwaltung:
Für persönliche Vorsprachen soll grundsätzlich eine vorherige Terminvereinba-rung erfolgen.
Unser Team ist zu den üblichen Öffnungszeiten telefonisch und per E-Mail für Sie erreichbar.
Ihre Unterlagen können zudem über den Postweg oder per Briefkasten-Einwurf (Ernst-Ludwig-Straße 36) übermittelt werden.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Kreisverwaltung Alzey-Worms
Ernst-Ludwig-Straße 36
55232 Alzey