Corona-Virus

Allgemeine Informationen zum Coronavirus

Allgemeine Fragen zum Coronavirus "SARS-CoV-2"

Folgende FAQs des Robert-Koch-Instituts, des Bundesministeriums für Gesundheit, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung  und des Landes Rheinland-Pfalz verschaffen einen guten Überblick über allgemeine Fragen zum Coronavirus (z.B. Schutz, Gefährdeter Personenkreis, Quarantäne, Verhalten bei Erkältungssymptomen).

Informationen zum Coronavirus und Lebensmitteln

Eine Übersicht von Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Coronavirus in Zusammenhang mit Lebensmitteln hat das Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) veröffentlicht. Ergänzend dazu beantwortet die rheinland-pfälzische Landesregierung weitere Fragen.

Kann das neuartige Coronavirus über Lebensmittel und Gegenstände übertragen werden (BfR)?

Ergänzende Informationen „Coronavirus und Lebensmittel“ (Landesregierung RLP)

Fragen zum Corona-Test

Das Bundesministerium für Gesundheit hat allgemeine Informationen zum Corona-Test unter folgendem Link zusammengestellt:

Wie habe ich mich zu verhalten, wenn ich positiv auf das Coronavius getestet wurde?

Seit dem 9. Dezember 2020 müssen sich Personen, die mit dem Coronavirus infiziert sind sofort und ohne weitere Anordnung selbstständig in häusliche Quarantäne begeben. Das gilt auch für Krankheitsverdächtige, positiv getestete Personen und deren Haushaltsangehörige sowie die jeweiligen Kontaktpersonen der Kategorie I und Personen der Kategorie Schul- oder KiTa-Cluster. Ein Bescheid des Gesundheits­amtes, der eine Absonderung anordnet, ergeht nicht.

Positiv getestete Person ist jede Person, die die Mitteilung eines positiven Testergebnisses aufgrund eines bei ihr vorgenommenen PCR-Tests oder eines bei ihr vorgenommenen PoC-Antigentests für den direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (PoC-Antigentest) von dem zuständigen Gesundheitsamt oder von der die Testung vornehmenden oder auswertenden Stelle erhalten hat.

Absonderungsort

Die Absonderung hat in der Regel in einer Wohnung zu erfolgen. Der abgesonderten Person ist es während der Zeit der Absonderung nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, zu empfangen und den Absonderungsort ohne ausdrückliche Zustimmung des zuständigen Gesundheits­amtes zu verlassen.

Dauer der Absonderung

Die Absonderung endet für

  1. positiv getestete Personen mit typischen Symptomen, bei denen die Testung mittels eines PCR-Tests erfolgt ist, frühestens zehn Tage nach Symptombeginn, jedoch nicht vor Ablauf eines ununterbrochenen Zeitraums von 48 Stunden, in dem die positiv getestete Person frei von typischen Symptomen ist, wobei der Zeitraum der Symptomfreiheit der Beendigung der Absonderung unmittelbar vorausgehen muss,
  2. positiv getestete Personen ohne typische Symptome, bei denen die Testung mittels eines PCR-Tests erfolgt ist, frühestens zehn Tage nach der Vornahme des PCR-Tests, mit dem der Krankheitserreger erstmals nachgewiesen wurde,
  3. positiv getestete Personen, bei denen das positive Testergebnis auf einem PoCAntigentest beruht, wenn der erste nach dem positiven PoC-Antigentest vorgenommene PCR-Test ein negatives Ergebnis aufweist, mit dem Vorliegen dieses negativen Testergebnisses.

Das zuständige Gesundheitsamt kann aus wichtigem Grund im Einzelfall Abweichungen von Satz 1 zulassen.

Weitere Informationen zur häuslichen Isolierung bei bestätigter Covid-19-Erkrankung entnehmen Sie dem Flyer für Patienten und Angehörigen desRobert-Koch-Instituts.

Information von Kontaktpersonen 

(1) Positiv getestete Personen sollen unverzüglich alle Personen unterrichten, zu denen in den letzten vier Tagen vor oder seit der Durchführung des Tests ein enger persönlicher Kontakt bestand. Dies sind diejenigen Personen, mit denen für einen Zeitraum von mehr als 15 Minuten und mit einem Abstand von weniger als 1,5 Metern ein Kontakt ohne das beiderseitige Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bestand oder Personen, mit denen ein schlecht oder nicht belüfteter Raum über eine längere Zeit geteilt wurde.

(2) Das zuständige Gesundheitsamt entscheidet über das weitere Vorgehen.

Wie habe ich mich zu verhalten, wenn ich direkten Kontakt zu einem*einer Infizierten hatte?

Seit dem 9. Dezember 2020 müssen sich Personen, die mit dem Coronavirus infiziert sind sofort und ohne weitere Anordnung selbstständig in häusliche Quarantäne begeben. Das gilt auch für Krankheitsverdächtige, positiv getestete Personen und deren Haushaltsangehörige* sowie die jeweiligen Kontaktpersonen der Kategorie I* und Personen der Kategorie Schul- oder KiTa-Cluster*. Ein Bescheid des Gesundheits­amtes, der eine Absonderung anordnet, ergeht nicht. 

Hausstandsangehöriger ist jede Person, die mit einer positiv getesteten Person in einer faktischen Wohngemeinschaft zusammenlebt.

Kontaktperson der Kategorie I ist jede Person, die nach den geltenden Kriterien des Robert Koch-Institutes vom zuständigen Gesundheitsamt als solche eingestuft wurde ; für Personen, bei denen eine solche Einstufung noch nicht erfolgt ist oder die eine Mitteilung über die Einstufung noch nicht erhalten haben, die jedoch in sonstiger Weise davon Kenntnis erlangt haben, dass sie die Kriterien des Robert Koch-Instituts zur Einstufung als Kontaktperson der Kategorie I erfüllen, gelten die Regelungen für Kontaktpersonen der Kategorie I entsprechend, 

Personen der Kategorie Schul- oder KiTa-Cluster sind Schülerinnen und Schüler, in einer Kindertageseinrichtung betreute Kinder, Lehrinnen und Lehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher, die vom zustän­digen Gesundheitsamt als solche eingestuft wurden.

*Ausnahme:

Die Absonderungspflicht gilt nicht für Hausstandsangehörige, die bereits selbst positiv getestete Personen waren, symptomfrei sind und deren Absonderung beendet ist, sowie für Hausstandsangehörige, die seit dem Zeitpunkt der Testung sowie in den letzten zehn Tagen vor diesem Zeitpunkt keinen Kontakt zu der positiv getesteten Person hatten und ihrerseits keine typischen Symptome aufweisen.

Die Absonderungspflicht gilt nicht für Kontaktpersonen der Kategorie I, die bereits selbst positiv getestete Personen waren, symptomfrei sind und deren Absonderung beendet ist. 

Die Absonderungspflicht gilt nicht für Personen der Kategorie Schul- oder KiTa-Cluster, die bereits selbst positiv getestete Personen waren, symptomfrei sind und deren Absonderung beendet ist.

Absonderungsort 

Die Absonderung hat in der Regel in einer Wohnung zu erfolgen. Der abgesonderten Person ist es während der Zeit der Absonderung nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, zu empfangen und den Absonderungsort ohne ausdrückliche Zustimmung des zuständigen Gesundheits­amtes zu verlassen.

Dauer der Absonderung 

Die Absonderung endet für

  1. Hausstandsangehörige einer positiv getesteten Person vierzehn Tage nach Vornahme des Tests bei dem positiv getesteten Hausstandsmitglied (Primärfall); ab dem zehnten Tag kann die Absonderung mittels eines frühestens an diesem Tag vorgenommenen PCR-Tests oder PoC-Antigentests mit negativem Ergebnis beendet werden; auf Verlangen des zuständigen Gesundheitsamts ist bis zum Ablauf des zehnten Tages nach dem letzten Kontakt mit der positiv getesteten Person das negative PCR-Testergebnis oder die Bescheinigung über das Vorliegen eines negativen PoC-Antigentests vorzulegen,
  2. Kontaktpersonen der Kategorie I zehn Tage nach dem letzten Kontakt mit der positiv getesteten Person gemäß Mitteilung des zuständigen Gesundheitsamts,
  3. Personen der Kategorie Schul- oder KiTa-Cluster zehn Tage nach dem letzten Kontakt mit der positiv getesteten Person; ab dem fünften Tag kann die Absonderung mittels eines frühestens an diesem Tag vorgenommenen PCR-Tests oder PoC-Antigentests mit negativem Ergebnis beendet werden; auf Verlangen des zuständigen Gesundheitsamts ist bis zum Ablauf des zehnten Tages nach dem letzten Kontakt mit der positiv getesteten Person das negative PCR-Testergebnis oder die Bescheinigung über das Vorliegen eines negativen PoC-Antigentests vorzulegen.

Weitere Informationen zur häuslichen Isolierung bei bestätigter Covid-19-Erkrankung entnehmen Sie dem Flyer für Patienten und Angehörigen des Robert-Koch-Instituts.

Wie habe ich mich zu verhalten, wenn ich zur Personengruppe der Covid-19-Krankheitsverdächtigen zähle?

Seit dem 9. Dezember 2020 müssen sich Personen, die mit dem Coronavirus infiziert sind sofort und ohne weitere Anordnung selbstständig in häusliche Quarantäne begeben. Das gilt auch für Krankheitsverdächtige, positiv getestete Personen und deren Haushaltsangehörige sowie die jeweiligen Kontaktpersonen der Kategorie I und Personen der Kategorie Schul- oder KiTa-Cluster. Ein Bescheid des Gesundheits­amtes, der eine Absonderung anordnet, ergeht nicht. 

Covid 19-Krankheitsverdächtig ist jede Person, die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, insbesondere Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- und Geruchssinns, aufweist und bei der ein PCR-Test durchgeführt oder angeordnet wurde. 

Absonderungsort

Die Absonderung hat in der Regel in einer Wohnung zu erfolgen. Der abgesonderten Person ist es während der Zeit der Absonderung nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, zu empfangen und den Absonderungsort ohne ausdrückliche Zustimmung des zuständigen Gesundheits­amtes zu verlassen. 

Dauer der Absonderung

Die Absonderung endet für

  1. Covid 19-Krankheitsverdächtige mit dem Vorliegen eines negativen PCRTestergebnisses, soweit sie nicht Kontaktpersonen der Kategorie I sind.

Das zuständige Gesundheitsamt kann aus wichtigem Grund im Einzelfall Abweichungen von Satz 1 zulassen.

Wie habe ich mich zu verhalten, wenn ich aus einem ausländischen Risikogebiet einreise?

Auf einen Blick (nicht abschließend):

Personen, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor ihrer Einreise nach Rheinland-Pfalz in einem ausländischen Risikogebiet aufgehalten haben, sind grundsätzlich verpflichtet:

  • sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg für einen Zeitraum von zehn Tagen in häusliche Quarantäne zu begeben. Dabei ist es den genannten Personen nicht gestattet, Besuch zu empfangen, der nicht ihrem Hausstand angehört.
  • sich höchstens 48 Stunden vor oder unmittelbar nach Einreise in die Bundesrepublik Deutschland einer Testung auf eine Infektion mit dem Corona
  • sich unverzüglich nach der Einreise beim für sie zuständigen Gesundheitsamt zu melden.
  • das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich zu informieren, wenn typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise bei ihnen auftreten.
  1. Digitale Einreiseanmeldung
    Zur Entlastung der Gesundheitsämter und zur Unterstützung der bestehenden Prozesse der Quarantäneüberwachung hat die Bundesregierung die digitale Einreiseanmeldung entwickelt, welche die bisherige papierbasierte Erfassung und Verarbeitung ersetzt. Reisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen ab sofort die digitale Einreiseanmeldung ausfüllen. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen auf der Homepage erhalten Sie ein PDF als Bestätigung, die Reisende mit sich zu führen und auf Aufforderung hin vorzuzeigen haben.
    einreiseanmeldung.de 
  2. Ersatzmitteilung
    Sollte in Ausnahmefällen eine Meldung nach Nummer 1 nicht möglich sein, erfolgt die Einreiseanmeldung über folgendes Formular:
    Ersatzmitteilung 
  3. Ersatzanmeldung in Schrift- oder Textform
    Soweit in Ausnahmefällen eine Meldung weder über die Digitale Einreiseanmeldung noch über die Ersatzmitteilung möglich ist, ist das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich durch Übermittlung einer Ersatzanmeldung in Schrift- oder Textform (Aussteigekarte) zu informieren.

Welche Ausnahmen gibt es?

Die Quarantänepflicht besteht u.a. nicht:

  • für Personen, die nur zur Durchreise einreisen.
  • für eine Person, die sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet im Ausland aufgehalten hat oder aus einem Risikogebiet für bis zu 24 Stunden in das Bundesgebiet einreist.
  • unter bestimmten Voraussetzungen beispielsweise Personen bei Aufenthalt von weniger als 72 Stunden, die aufgrund eines privaten Besuchs (Verwandtschaft erster Grad, Lebensgefährten, Ausübung Sorge- oder Umgangsrecht) oder aufgrund ihrer beruflicher Tätigkeit einreisen.
  • unter bestimmten Voraussetzungen beispielsweise Grenzpendler und Grenzgänger (Beruf, Ausbildung, Studium), die regelmäßig (mindestens wöchentlich) an ihren Wohnort zurückkehren.

Die zwingende Notwendigkeit sowie die Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte sind durch den Arbeitgeber, Auftraggeber oder die Bildungseinrichtung zu bescheinigen.

Ausnahmen gelten nur, wenn keine Symptome vorliegen, die auf eine Erkrankung mit SARS-CoV-2 hinweisen. Das zuständige Gesundheitsamt kann in begründeten Einzelfällen bei Vorliegen eines triftigen Grundes abweichende Anordnungen treffen.

Auszug aus der 15. CoBeLVO

Grundsatz: § 19 (Auszug aus der 15. CoBeLVO)

(1) Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg aus dem Ausland in das Land Rheinland-Pfalz einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet im Sinne des Absatzes 4 aufgehalten haben, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die Haupt- oder Nebenwohnung oder in eine andere, eine Absonderung ermöglichende Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von zehn Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern; dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. Den in Satz 1 genannten Personen ist es in diesem Zeitraum nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören. Bis zu einer bundesrechtlichen Regelung sind die von Satz 1 erfassten Personen hiernach ferner verpflichtet, sich höchstens 48 Stunden vor oder unmittelbar nach Einreise in die Bundesrepublik Deutschland einer Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu unterziehen und müssen das auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache vorliegende Testergebnis innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise der zuständigen Behörde auf Verlangen unverzüglich vorlegen können. Der zu Grunde liegende Test muss die Anforderungen des Robert Koch-Instituts, die im Internet unter der Adresse https://www.rki.de/covid-19-tests veröffentlicht sind, erfüllen. Das Testergebnis nach Satz 3 ist für mindestens zehn Tage nach Einreise aufzubewahren.

(2) Die von Absatz 1 Satz 1 erfassten Personen sind verpflichtet, unverzüglich nach der Einreise das für sie zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren und auf das Vorliegen der Verpflichtung nach Absatz 1 Satz 3 hinzuweisen. Die Verpflichtung nach Satz 1 ist zu erfüllen

  1. durch eine digitale Einreiseanmeldung unter https://www.einreiseanmeldung.de, indem die Daten nach Abschnitt I Nr. 1 Satz 1 der Anordnungen betreffend den Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag vom 5. November 2020 (BAnz AT 06.11.2020 B5) in der jeweils geltenden Fassung vollständig übermittelt und die erhaltene Bestätigung der erfolgreichen digitalen Einreiseanmeldung bei der Einreise mit sich geführt und auf Aufforderung dem Beförderer, im Falle des Abschnitts I Nr. 1 Satz 5 dieser Anordnungen der mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörde, vorgelegt wird oder
  2. soweit in Ausnahmefällen eine Meldung nach Nummer 1 nicht möglich war, durch die Abgabe einer schriftlichen Ersatzanmeldung nach dem Muster der Anlage 2 der Anordnungen betreffend den Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag vom 5. November 2020 (BAnz AT 06.11.2020 B5) in der jeweils geltenden Fassung (Aussteigekarte) an den Beförderer, im Falle des Abschnitts I Nr. 1 Satz 5 dieser Anordnungen an die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragte Behörde.

(3) Für die Zeit der Absonderung unterliegen die von Absatz 1 Satz 1 erfassten Personen der Beobachtung durch das zuständige Gesundheitsamt.

(4) Risikogebiet im Sinne des Absatzes 1 ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für den oder die zum Zeitpunkt der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS CoV-2 besteht. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundeministerium des Innern, für Bau und Heimat und gilt mit Ablauf des ersten Tages nach Veröffentlichung durch das Robert Koch-Institut im Internet unter der Adresse https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete.

(5) Personen, die neu oder nach längerer Abwesenheit erneut in eine Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende des Landes aufgenommen werden, sind verpflichtet, sich in eine zugewiesene Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von zehn Tagen ständig dort abzusondern. Die nach § 47 des Asylgesetzes in einer solchen Aufnahmeeinrichtung wohnpflichtigen Personen sind beim Auftreten von Symptomen, die auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Sinne der dafür jeweils aktuellen Kriterien des Robert-Koch-Instituts hinweisen, verpflichtet, den Träger der Aufnahmeeinrichtung hierüber unverzüglich zu informieren, sich in eine zugewiesene, geeignete Unterkunft zu begeben und sich dort bis zur Vorlage eines Testergebnisses über eine mögliche Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 ständig abzusondern. Die Aufnahmeeinrichtung hat das zuständige Gesundheitsamt hierüber unverzüglich zu informieren. Die Aufnahmeeinrichtung kann den Betroffenen jederzeit neue Unterbringungsbereiche zuweisen und Ausnahmen von den Verpflichtungen der Sätze 1 und 2 zulassen.

(6) Personen, die neu oder nach längerer Abwesenheit erneut in eine Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende des Landes aufgenommen werden, haben unmittelbar nach der Aufnahme auf Anforderung des zuständigen Gesundheitsamts oder der Aufnahmeeinrichtung ein ärztliches Zeugnis nach Maßgabe der Sätze 2 und 3 darüber vorzulegen, dass bei ihnen keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorhanden sind. Das ärztliche Zeugnis muss in deutscher, englischer oder französischer Sprache verfasst sein. Der zugrunde liegende Test muss die Anforderungen des Robert Koch-Instituts, die im Internet unter der Adresse https://www.rki.de/covid-19-tests veröffentlicht sind, erfüllen. Die Testung darf höchstens 48 Stunden vor der Aufnahme in die Aufnahmeeinrichtung vorgenommen worden sein. Wird ein solches Zeugnis nicht vorgelegt, sind die genannten Personen verpflichtet, die ärztliche Untersuchung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu dulden. Dies umfasst auch eine molekularbiologische Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 einschließlich einer Abstrichnahme zur Gewinnung des Probenmaterials.

Ausnahme: § 20 (Auszug aus der 15. CoBeLVO)

(1) Von § 19 Abs. 1 Satz 3 nicht erfasst sind Personen, die nur zur Durchreise in das Land Rheinland-Pfalz einreisen; diese haben das Gebiet des Landes Rheinland-Pfalz auf dem schnellsten Weg zu verlassen, um die Durchreise abzuschließen.

(2) Von § 19 Abs. 1 Satz 3 nicht erfasst sind

  1. Personen, die sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet nach § 19 Abs. 4 aufgehalten haben oder aus einem Risikogebiet für bis zu 24 Stunden in das Bundesgebiet einreisen,
  2. bei Aufenthalten von weniger als 72 Stunden
    a. Personen, die einreisen aufgrund des Besuchs von Verwandten ersten Grades, der oder des nicht dem gleichen Hausstand angehörigen Ehegattin oder Ehegatten, Lebenspartnerin oder Lebenspartners oder Lebensgefährtin oder Lebensgefährten oder eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts,
    b. bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte Personen, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens dringend erforderlich und unabdingbar ist, und dies durch den Dienstherrn, Arbeitgeber oder Auftraggeber bescheinigt wird oder
    d. bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte hochrangige Mitglieder des diplomatischen und konsularischen Dienstes, von Volksvertretungen und Regierungen, oder
  3. bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte Personen,
    a. die im Land Rheinland-Pfalz ihren Wohnsitz haben und die sich zwingend notwendig zum Zweck ihrer Berufsausübung, ihres Studiums oder ihrer Ausbildung an ihre Berufsausübungs-, Studien- oder Ausbildungsstätte in einem Risikogebiet nach § 19 Abs. 4 begeben und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren (Grenzpendler), oder
    b. die in einem Risikogebiet nach § 19 Abs. 4 ihren Wohnsitz haben und die sich zwingend notwendig zum Zweck ihrer Berufsausübung, ihres Studiums oder ihrer Ausbildung in das Land Rheinland-Pfalz begeben und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren (Grenzgänger) oder
    c. die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren;
    die zwingende Notwendigkeit sowie die Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte sind durch den Arbeitgeber, den Auftraggeber oder die Bildungseinrichtung zu bescheinigen.

(3) Von § 19 Abs. 1 Satz 3 nicht erfasst sind Personen sowie deren Hausstände, die über ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Sinne der Sätze 2 bis 5 verfügen und

  1. deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung
    a. der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens, insbesondere Ärzte, Pflegekräfte, unterstützendes medizinisches Personal und 24-Stunden-Betreuungskräfte,
    b. der öffentlichen Sicherheit und Ordnung,
    c. der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen,
    d. der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege (einschließlich der Notariate und Rechtsanwaltskanzleien),
    e. der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen oder
    f. der Funktionsfähigkeit der Organe der Europäischen Union und von internationalen Organisationen unabdingbar ist; die Unabdingbarkeit ist durch den Dienstherrn, Arbeitgeber oder Auftraggeber zu bescheinigen,
  2. die einreisen aufgrund
    a. des Besuchs von Verwandten ersten oder zweiten Grades, der oder des nicht dem gleichen Hausstand angehörigen Ehegattin oder Ehegatten oder Lebenspartnerin oder Lebenspartner oder Lebensgefährtin oder Lebensgefährten oder eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts,
    b. einer dringenden medizinischen Behandlung oder
    c. des Beistands oder zur Pflege einer schutz- oder hilfebedürftigen Person,
  3. die als Polizeivollzugskräfte aus dem Einsatz oder aus einsatzgleichen Verpflichtungen aus dem Ausland zurückkehren,
  4. die sich für bis zu fünf Tage zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich veranlasst, wegen ihrer Ausbildung oder ihres Studiums in einem Risikogebiet nach § 19 Abs. 4 aufgehalten haben oder in das Bundesgebiet einreisen; die zwingende Notwendigkeit und unaufschiebbare berufliche Veranlassung sind durch den Arbeitgeber, Auftraggeber oder die Bildungseinrichtung zu bescheinigen,
  5. die zur Vorbereitung, Teilnahme, Durchführung und Nachbereitung internationaler Sportveranstaltungen durch das jeweilige Organisationskomitee akkreditiert werden oder von einem Bundessportfachverband zur Teilnahme an Trainings- und Lehrgangsmaßnahmen eingeladen sind,
  6. die als Urlaubsrückkehrer aus einem Risikogebiet im Sinne des § 19 Abs. 4 zurückreisen und unmittelbar vor Rückreise in ihrem Urlaubsort einen Test mit negativem Ergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durchgeführt haben, sofern
    a. auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der betroffenen nationalen Regierung vor Ort besondere epidemiologische Vorkehrungen (Schutz- und Hygienekonzept) für einen Urlaub in diesem Risikogebiet getroffen wurden (siehe Internetseite des Auswärtigen Amtes [https://www.auswaertiges-amt.de] sowie des Robert Koch-Instituts [https://www.rki.de]),
    b. die Infektionslage in dem jeweiligen Risikogebiet der Nichterfüllung der Verpflichtung nach § 19 Abs. 1 Satz 1 nicht entgegensteht und
    c. das Auswärtige Amt nicht wegen eines erhöhten Infektionsrisikos eine Reisewarnung unter https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/reise-und-sicherheitshinweise für die betroffene Region ausgesprochen hat, oder
  7. 8. die zu Studien- oder Ausbildungszwecken für einen mindestens dreimonatigen Aufenthalt einreisen; dies ist durch den Arbeitgeber oder die Bildungseinrichtung zu bescheinigen.

Das Testergebnis ist innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise dem zuständigen Gesundheitsamt auf Verlangen unverzüglich auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache vorzulegen. Die zugrunde liegende Testung darf entweder höchstens 48 Stunden vor Einreise vorgenommen worden sein oder muss unverzüglich vorgenommen werden. Der zugrunde liegende Test muss die Anforderungen des Robert Koch-Instituts, die im Internet unter der Adresse https://www.rki.de/covid-19-tests veröffentlicht sind, erfüllen. Das Testergebnis ist für mindestens zehn Tage nach der Einreise aufzubewahren.

(4) Von §19 Absatz 1 Satz 3 nicht erfasst sind

  1. Personen nach § 54 a IfSG,
  2. Angehörige ausländischer Streitkräfte im Sinne des NATO-Truppenstatuts, des Truppenstatuts der NATO-Partnerschaft für den Frieden (PfP Truppenstatut) und des Truppenstatuts der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU-Truppenstatut), die zu dienstlichen Zwecken nach Deutschland einreisen oder dorthin zurückkehren, oder
  3. Personen, die zum Zweck einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme in das Bundesgebiet einreisen, wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die einer Absonderung nach § 19 Absatz 1 Satz 1 vergleichbar sind, sowie das Verlassen der Unterbringung nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet ist; der Arbeitgeber zeigt die Arbeitsaufnahme vor ihrem Beginn bei der zuständigen Behörde an und dokumentiert die ergriffenen Maßnahmen und Vorkehrungen, die zuständige Behörde überprüft die Einhaltung der erforderlichen Voraussetzungen.

(5) In begründeten Fällen kann das zuständige Gesundheitsamt auf Antrag weitere Ausnahmen bei Vorliegen eines triftigen Grundes zulassen.

(6) Die Absätze 1 bis 5 gelten nur, soweit die dort bezeichneten Personen keine typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 wie Husten, Fieber, Schnupfen oder Geruchs- und Geschmacksverlust aufweisen. Treten bei einer den Absätzen 2 bis 5 unterfallenden Person binnen zehn Tagen nach der Einreise typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS CoV-2 wie Husten, Fieber, Schnupfen oder Geruchs- und Geschmacksverlust auf, so hat diese Person unverzüglich zur Durchführung einer Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 eine Ärztin, einen Arzt oder ein Testzentrum aufzusuchen.

Verkürzung der Absonderungsdauer 

(1) Die Absonderung nach § 19 Abs. 1 Satz 1 endet frühestens ab dem fünften Tag nach der Einreise, wenn eine Person über ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit Coronavirus SARS-CoV-2 auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache verfügt und sie dieses innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise dem zuständigen Gesundheitsamt auf Verlangen unverzüglich vorlegt.

(2) Die zugrunde liegende Testung darf frühestens fünf Tage nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland vorgenommen worden sein. Der zugrunde liegende Test muss die Anforderungen des Robert Koch-Instituts, die im Internet unter der Adresse https://www.rki.de/covid-19-tests veröffentlicht sind, erfüllen.

(3) Die Person muss das ärztliche Zeugnis für mindestens zehn Tage nach der Einreise aufbewahren.

(4) Die Absonderung nach § 19 Abs. 1 Satz 1 wird für die Dauer, die zur Durchführung eines Tests nach Absatz 1 erforderlich ist, ausgesetzt.

(5) Treten bei einer dem Absatz 1 unterfallenden Person binnen zehn Tagen nach der Einreise typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS CoV-2 wie Husten, Fieber, Schnupfen oder Geruchs- und Geschmacksverlust auf, so hat diese Person unverzüglich zur Durchführung einer Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 eine Ärztin, einen Arzt oder ein Testzentrum aufzusuchen.

(6) Die Absätze 1 bis 5 gelten für dem § 20 Abs. 4 Nr. 3 unterfallende Personen entsprechend.

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