Aktuelles

 
  • 15.05.2020  Saisonarbeitskräfte: Beschäftigung vor Arbeitsaufnahme anzeigen / Hygienemaßnahmen

    Saisonarbeitskräfte: Beschäftigung vor Arbeitsaufnahme anzeigen / Hygienemaßnahmen
    Kontrollen erfolgen - Nachdem im April seitens des Bundes die Einreisebeschränkungen für Saisonarbeitskräfte gelockert wurden, sind bei der Beschäftigung und Unterbringung der Arbeiter jetzt wichtige Regelungen zu beachten.
  • 15.05.2020  Erste Landesverordnung zur Änderung der Sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz Vom 14. Mai 2020

    Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587), in Verbindung mit § 1 Nr. 1 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBl. S. 55), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15. Oktober 2012 (GVBl. S. 341), BS 2126-10, wird verordnet:
  • 14.05.2020  100 Boxen Hand-Desinfektionsmittel für den Landkreis

    100 Boxen Hand-Desinfektionsmittel für den Landkreis
    Corona-Pandemie eindämmen: Koreanische Partner unterstützen die Region - Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die koreanische Außenhandelsorganisation KOTRA und ein Desinfektionsmittelhersteller aus Korea den Landkreis Alzey-Worms als Teil der Region Frankfurt/Rhein-Main mit einer Spende von 100 Boxen Hand-Desinfektionsmittel (1 Box beinhaltet 100 Packungen Handdesinfektionsgel à 2 ml) bedacht.
  • 14.05.2020  Stufenplan über Lockerungen je nach Entwicklung des Infektionsgeschehens

    Auflagen im Sinne dieser Aufstellung sind zum Beispiel: Zugangskontrollen, Quadratmeter pro Personen, Sicherstellung der Nachverfolgbarkeit, Abstandsregeln, Einschränkung des Begegnungsverkehrs, Mund-Nasen-Maske, es sei denn, am Tisch in der Gastronomie; Vorlage Hygienekonzept; Bei Bewegungen analog Einzelhandel (Quadratmeterregel), bei stationär analog Gastronomie (Abstandsregel); Bei Veranstaltungen ist eine Personenobergrenze definiert, da es sich bei ihnen um einmalige Events mit ggf. überregionaler Anziehungskraft und erhöhtem Begegnungsverkehr handelt
  • 14.05.2020  Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger pflegebedürftiger Menschen in Einrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus Vom 6. Mai 2020

    Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587), in Verbindung mit § 1 Nr. 1 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBI. S. 55), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15. Oktober 2012 (GVBI. S. 341), BS 2126-10, wird verordnet:
  • 14.05.2020  Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus Vom 6. Mai 2020

    Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587), in Verbindung mit § 1 Nr. 1 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes vom 10. März 2010 (GVBI. S. 55), zuletzt geändert durch § 7 des Gesetzes vom 15. Oktober 2012 (GVBI. S. 341), BS 2126-10, wird verordnet:
  • 12.05.2020  Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung

    Einrichtungen, in denen eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht (jeweils für Kundinnen/Kunden und Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter) 1. Einzelhandelsbetriebe, 2. Verkaufsstände auf Wochenmärkten, 3. Apotheken, Sanitätshäuser, 4. Tankstellen, Kraftfahrzeug- und Lastkraftwagenhandel einschließlich des einschlägigen Ersatzteilhandels, Fahrradhandel, Autowaschanlagen, 5. Banken und Sparkassen, Poststellen, 6. Reinigungen, Waschsalons, 7. Buchhandlungen, Büchereien, Zeitungs- und Zeitschriftenverkauf, Bibliotheken und Archive, 8. Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte, 9. Großhandel, 10. Museen, Galerien, Ausstellungen, Gedenkstätten, Bau- und Kulturdenkmäler
  • 12.05.2020  Auslegungshilfe zur 6. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 8. Mai 2020

    Abhol- und Lieferdienste gestattet für alle Arten von Waren, auch für nicht gewerbliche Lieferanten. Bei Nicht-Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern hat der Dienstleister eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen. Bei der Abholung von Waren gelten die für die jeweilige Einrichtung geltenden Regelungen.
  • 12.05.2020  Auslegungshinweise für die Bemessung der Geldbuße nach § 15 der Sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung

    I. Allgemeines Bei Ordnungswidrigkeiten nach § 15 der Sechsten Corona-Bekämpfungsverordnung (6. CoBeLVO) i. V. m. § 73 Abs. 1a Nr. 24 Infektionsschutzgesetz, die im Rahmen dieses Bußgeldkatalogs aufgeführt sind, ist eine Geldbuße nach den dort bestimmten Beträgen festzusetzen. Die im Bußgeldkatalog bestimmten Beträge sind Regelsätze. Sie gehen von gewöhnlichen Tatumständen sowie von fahrlässiger und erstmaliger Begehungsweise aus.
  • 11.05.2020  Lockerung bei Gastronomiebetrieben: Regeln einhalten

    Lockerung bei Gastronomiebetrieben: Regeln einhalten
    Öffnung ab 13. Mai in einigen Bereichen - Gastronomischen Betrieben in Rheinland-Pfalz (Restaurants, Speisegaststätten, Mensen, Cafés und ähnliche Einrichtungen, Eisdielen, Eiscafés und ähnliche Einrichtungen, Vinotheken und Probierstuben) ist es nach der sechsten Corona-Bekämpfungsordnung Rheinland-Pfalz gestattet, unter strikter Einhaltung zahlreicher notwendiger Vorgaben zur Reduzierung der Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus ab Mittwoch, 13. Mai, im Zeitraum zwischen 6 und 22 Uhr wieder zu öffnen (Innen- und Außengastronomie).

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